Redebeitrag
Kathrin Schneider
- Datum
- 26. Februar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/7
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrter Herr Abgeordneter Bretz, um es gleich vorwegz…
Zusammenfassung
Kathrin Schneider äußert sich zu der Frage, ob zu Beginn der 8. Legislaturperiode eine Regierungserklärung abgegeben wird. Der Beitrag stellt klar, dass eine solche Erklärung erfolgen wird, wobei Inhalt und Zeitpunkt von der Landesregierung einvernehmlich festgelegt werden. Da diese Abstimmung noch nicht stattgefunden hat, steht eine endgültige Entscheidung aus. Die Rednerin betont somit, dass der Prozess der Meinungsbildung innerhalb der Regierung noch nicht abgeschlossen ist und deshalb noch keine konkreten Angaben möglich sind. Damit wird die Erwartung an eine Regierungserklärung bestätigt, gleichzeitig aber auf den laufenden internen Abstimmungsbedarf verwiesen, weil die Landesregierung erst einvernehmlich entscheiden muss.
Kernaussagen
- Regierungserklärung
- Landesregierung
- Legislaturperiode
- einvernehmliche Entscheidung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.