Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Sehr geehrter Herr Brüning, als…

Zusammenfassung

Detlef Tabbert (fraktionslos) befasst sich mit der geplanten Straßenverbindung zwischen Welzow und Spremberg, für die die LEAG als Bergbauunternehmen die Kosten übernehmen und einen höherwertigen Ausbau vornehmen will. Da die Landesstraßenbauverwaltung der Verbindung keine Landesstraßenbedeutung zubilligt und die Verkehrsnachfrage über B 156, B 97 und L 52 als abgedeckt gilt, ist die künftige Baulastträgerschaft offen. Vermittlungsgespräche der Gemeinsamen Landesplanung seit 2018 blieben erfolglos, deshalb fordert der Beitrag, dass die betroffenen Kommunen und der Landkreis die Zuständigkeit untereinander klären, wobei eine Lösung innerhalb der kommunalen Familie für möglich gehalten wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.