Redebeitrag

Julian Brüning

Fraktion
cdu
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Minister, in den 1960er-Jahren musste die einstige V…

Zusammenfassung

Julian Brüning (CDU) spricht über die geplante Verbindungsstraße zwischen Welzow und Spremberg, die in den 1960er-Jahren dem Tagebau weichen musste. Der Energiekonzern LEAG hat angeboten, die Baukosten zu übernehmen, doch die Zuständigkeit für den künftigen Unterhalt ist bislang ungeklärt. Deshalb fragt der Redner die Landesregierung, welche Maßnahmen sie ergreift, um die Zuständigkeitsfrage zu klären, damit der Bau und der Unterhalt der Straße sichergestellt werden können. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer klaren Verantwortlichkeit, weil ohne diese die Realisierung des Straßenbauprojekts gefährdet wäre und die Infrastruktur langfristig nicht gesichert werden könnte.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.