Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Ich hätte eine Nachfrage, die ein bisschen geteilt ist: Welch en Zeitrahmen setzen Sie s…

Zusammenfassung

Der Beitrag thematisiert die Nachfrage nach einem konkreten Zeitrahmen für die Prüfung und Umsetzung von Vorschlägen, die ausschließlich das Haus des Wirtschaftsministers betreffen. Der Redner erkundigt sich, bis wann entsprechende Maßnahmen ergriffen werden sollen. Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz verweist auf laufende Prüfungen und eigene Vorschläge, etwa zu Berichtspflichten und Vergabeverfahren. Diese sollen zügig eingearbeitet und in Absprache mit dem Bürokratieausschuss beraten werden, damit die Abgeordneten zeitnah in die Diskussion einsteigen können. Eine der ersten Sitzungen des Ausschusses soll sich damit befassen, weshalb keine lange Verzögerung zu erwarten ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.