Redebeitrag

Frank Bommert
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
* Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Die Antwort der Landesregierung auf meine Klei…
Zusammenfassung
Frank Bommert kritisiert, dass die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 8/55 nur ein vages Bild davon vermittelt, wie der Wirtschaftsminister den Bürokratieabbau angesichts aktueller Herausforderungen gestalten will. Deshalb fordert der Beitrag von der Landesregierung eine Bewertung der in der Anfrage aufgezeigten Auswirkungen und Bürokratiekosten auf die Wirtschaft in Brandenburg. Zudem wird die Regierung aufgefordert, konkrete Maßnahmen zu benennen, die zeitnah ergriffen werden, um Berichtspflichten zu reduzieren und die Wirtschaft zu entlasten. Damit zielt die Rede auf mehr Transparenz und Verbindlichkeit beim Bürokratieabbau, weil die bisherigen Angaben keine Planungssicherheit bieten und die Betriebe durch hohe Berichtspflichten belastet bleiben.
Kernaussagen
- Bürokratieabbau
- Berichtspflichten
- Kleine Anfrage
- Wirtschaftsentlastung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.