Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, vielen Dank für die Aussage in Ihrer erste…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag der AfD thematisiert ein für den Folgetag angesetztes Gespräch, das der Minister in seiner ersten Antwort erwähnt hatte, wobei ein Kopfschütteln des Ministers einen Widerspruch zur vermuteten Einladung durch die Landesregierung andeutet. Zunächst bedankt sich der Beitrag für die Auskunft, kritisiert jedoch, dass der Einlader und die Auswahlkriterien für die einzuladenden Landtagsabgeordneten unklar bleiben. Deshalb wird nach der initiierenden Stelle gefragt und ob regional verankerte Abgeordnete aus dem Kreistag Spree-Neiße oder anderen Gemeindegremien berücksichtigt wurden. Damit fordert der Beitrag Transparenz über Initiative und Teilnehmerkreis, weil sonst keine nachvollziehbare Beteiligung möglich ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.