Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Danke für Ihre Antwort, Herr Minister. Ich möchte es aber noch etwas konkreter wissen: Sie…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Münschke hakt nach, ob trotz laufender Verfahren auf Bundesebene nicht schon vorsorglich ein Plan B für Fördermittel vorbereitet werden sollte, damit im Ernstfall rasch Mittel bereitstehen. Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Daniel Keller, entgegnet, dass keine neuen Förderinstrumente nötig seien, weil mit der GRW-Förderung und weiteren Programmen bereits geeignete Mittel vorhanden sind. Entscheidend sei jedoch, dass das Unternehmen Eigenanteile übernehme und Investitionsbereitschaft erkläre. Deshalb will die Landesregierung die Verfahren abwarten, um anschließend je nach Ausgang auf die bekannten Förderprogramme zurückzugreifen und so ohne zusätzliche Instrumente handlungsfähig zu bleiben.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.