Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Minister, Sie sind in Ihrer Antwort gerade darauf eingegangen: Die Firm…

Zusammenfassung

Der Redner hinterfragt die konkreten finanziellen Zusagen der Landesregierung an das Unternehmen Rock Tech, nachdem ein Bundesförderantrag wegen der verfassungswidrigen Haushaltslage gescheitert war und das Land Brandenburg 90 Millionen Euro sowie weitere 10 Millionen Euro für den Gleisanschluss in Aussicht gestellt hatte. Kritisiert wird, dass eine feste Zusage bislang fehlt. Der Wirtschaftsminister verweist darauf, dass ein Wechsel des Förderverfahrens üblich sei und die Landesregierung das Unternehmen bei der Antragstellung im Programm STARK begleite, weshalb man zunächst deren Ergebnis abwarten solle. Bei Erfolg erübrige sich die Nachfrage, andernfalls würden weitere Fördermöglichkeiten geprüft, da großes Interesse an der Unterstützung der nachhaltigen Elektromobilität bestehe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.