Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Ich habe eine Nachfrage dazu: Welche weiteren Verfahrensschritte müssen jetzt eingeleite…

Zusammenfassung

Frank Bommert von der CDU erkundigt sich nach den weiteren Verfahrensschritten und den konkreten Auswirkungen auf den Landeshaushalt durch die Förderung von Rock Tech. Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz, Daniel Keller, erläutert, dass zunächst Skizzen eingereicht werden müssen, weil die Förderung vor allem durch den Bund erfolgt. Nach Einreichung der Skizzen wird mitgeteilt, welches Unternehmen zum Zuge kommt; anschließend folgen weitere Antragsverfahren im Rahmen der STARK-Förderrichtlinie. Zuvor wurde eine andere Antragstellung per Letter of Intent in Absprache mit dem Unternehmen Ende des Jahres auslaufen gelassen, damit nun die Antragstellung beim Förderprogramm STARK abgewartet werden kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.