Redebeitrag

Frank Bommert

Fraktion
cdu
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Der Minister für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz erklärte in einem Zeitungsa…

Zusammenfassung

Frank Bommert von der CDU thematisiert den aktuellen Sachstand zum Investitionsvorhaben der Firma Rock Tech Lithium in Brandenburg. Auslöser ist eine Erklärung des Ministers für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz in der Märkischen Oderzeitung vom 16. Januar 2025, wonach das Unternehmen einen Antrag beim Bundesförderprogramm STARK gestellt hat. Da das Unternehmen in den Medien wiederholt betont hat, am Standort festzuhalten, bittet der Beitrag um Informationen zur Landesförderung. Kritisiert wird die unklare Lage, weshalb die Landesregierung Auskunft geben soll, damit Transparenz über den Fortgang des Projekts hergestellt wird und Investitionsentscheidungen abgesichert werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.