Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrter Herr Abgeordneter, die Absicht ist, im Jahr 2026 – ich habe es ja vorhin ges…
Zusammenfassung
Der Beitrag skizziert den Zeitplan für ein Kitagesetz, dessen Gesetzgebungsverfahren im ersten Quartal 2026 beginnen soll. Weil dafür Regelungen im Haushalt 2027 nötig sind, ist das Vorhaben eng mit der Haushaltsaufstellung verzahnt. Freiberg betont, dass ein abgestimmtes und harmonisiertes Vorgehen angestrebt wird, damit die Vorbereitung reibungslos verläuft. Deshalb laufen Gespräche mit der kommunalen Spitzenebene: Mit einem Spitzenverband ist bereits ein Termin vereinbart, mit einem zweiten werden Einzel- und gemeinsame Termine abgestimmt, um das Thema an die Arbeitsebene weiterzugeben. Der Redner nennt dies den aktuellen Planungsstand, sodass die weitere Abstimmung nun auf dieser Grundlage erfolgen kann.
Kernaussagen
- Kitagesetz
- Gesetzgebungsverfahren
- Haushaltsaufstellung 2027
- kommunale Spitzenverbände
- Arbeitsebene
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.