Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
* Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage noch zulassen. Ich habe nicht ganz versta…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD-Fraktion dankt dem Minister für die Zulassung der Frage, bemängelt jedoch, dass der Zeithorizont für die geplante Kitarechtsreform weiterhin unklar bleibt. Zwar sei das Vorgehen des Ministers nun verstanden, doch fehlten konkrete Terminabsprachen oder zumindest ein verbindliches Zeitfenster. Da sich alle Fraktionen seit Jahren mit der Kitarechtsreform beschäftigen, ist für die Abgeordneten wichtig zu wissen, wann der Bildungsausschuss mit dem Thema befasst wird. Deshalb fragt der Beitrag, ob von Anfang 2025, Anfang 2026 oder noch gar keinen Vorstellungen die Rede ist, damit Planungssicherheit für die parlamentarische Arbeit besteht und die Beratungen im Ausschuss rechtzeitig vorbereitet werden können.
Kernaussagen
- Kitarechtsreform
- Zeitplan
- Bildungsausschuss
- Terminabsprachen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.