Redebeitrag

Steffen Freiberg

Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Liebe Kristy Augustin, wir haben festgestellt, dass das Verfahren zur Novellierung des Kit…

Zusammenfassung

Der Redner erläutert die geplante Novellierung des Kitagesetzes und begründet die Reihenfolge des Verfahrens. Weil das bisherige Vorgehen Finanzierungsfragen mit Qualitätsdebatten vermischt habe und kein Beteiligter einen Gesamtüberblick über alle Finanzen besitze, solle zuerst ein klares Grundfinanzierungssystem mit der kommunalen Spitzenebene vereinbart werden. Erst danach seien Qualitätsdebatten mit Kostenfolgen zu führen. Der Beitrag begründet dies mit der besonderen Brandenburger Struktur, in der alle theoretisch Beteiligten tatsächlich an der Finanzierung mitwirken, und kündigt an, zunächst die rechtlich verantwortlichen Hauptfinanzierer einzubeziehen, damit die Kostenfolgen abgeschätzt werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.