Redebeitrag
Steffen Freiberg
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete, der von Ihnen zitierte Auszug aus dem akt…
Zusammenfassung
Der Beitrag befasst sich mit der Neuordnung der Kitafinanzierung in Brandenburg, die bis zum 1. Januar 2027 erfolgen soll, weil eine Verabredung mit den kommunalen Spitzenverbänden aus der vorigen Legislaturperiode dies vorsieht. Am 25. Juli 2024 einigten sich das Bildungsministerium, der Landkreistag und der Städte- und Gemeindebund auf ein gemeinsames Vorgehen. Freiberg erklärt, dass die Gespräche 2025 fortgesetzt werden und 2026 in ein Gesetzgebungsverfahren münden sollen, damit die Finanzierung neu geregelt wird. Deshalb sind zunächst Gespräche mit den kommunalen Spitzenverbänden geplant, indem die Abstimmung zwischen den öffentlichen Finanzierungsverantwortlichen erfolgt.
Kernaussagen
- Kitafinanzierung
- Kindertagesstättengesetz
- Gesetzgebungsverfahren
- kommunale Spitzenverbände
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.