Redebeitrag

André von Ossowski

Fraktion
bsw
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

* Herr Präsident! Liebe Abgeordnete! Liebe Bürgerinnen und Bürger Brandenburgs, die jetzt…

Zusammenfassung

In der Debatte kritisiert der BSW-Redner die argumentative Ausrichtung eines Antrags, der die Zufriedenheit mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk bezweifelt, indem er auf die gesetzliche Beitragspflicht verweist. Weil es kein Vertragsverhältnis gibt, sind die Beiträge kraft Gesetzes geschuldet, weshalb eine Nichtzahlung eine Pflichtverletzung darstellt. Der Redner betont jedoch, dass die Sender einen wichtigen Bildungsauftrag haben und trotz aktueller Probleme, etwa beim Zugang zu Wahlkampfsendungen, erhalten bleiben sollten, damit die Qualität wieder verbessert wird. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk sei besser als private Alternativen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.