Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
* Deswegen zahlen die Menschen nicht für dieses Programm, und deswegen haben wir so viele…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Dennis Hohloch kritisiert, dass die Bevölkerung ein bestimmtes Programm nicht finanziert und es deshalb zu vielen Zwangsvollstreckungen kommt. Der Redner fordert, dass der Rundfunk Berlin-Brandenburg für diese Vollstreckungen aufkommen soll, anstatt die Kommunen zu belasten. Damit begründet der AfD-Politiker eine Entlastung der Städte und Gemeinden, indem er die Kosten auf den öffentlich-rechtlichen Sender verlagert. Kritisiert wird also die finanzielle Belastung der Kommunen durch Vollstreckungen, die nach Ansicht des Beitrags nicht von den Bürgerinnen und Bürgern getragen werden. Ein Zwischenruf aus der SPD-Fraktion wirft der AfD hingegen Angst vor Meinungsfreiheit und Vielfalt in der Berichterstattung vor, was jedoch nicht weiter ausgeführt wird.
Kernaussagen
- Zwangsvollstreckungen
- Rundfunkbeitrag
- Kommunalfinanzen
- RBB
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.