Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Die aktuelle Gesundheitsminister…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in ihrer Kurzintervention die Gesundheitsministerin, weil diese keine Fragen beantwortet und angeblich Fake News verbreitet. Die Rednerin wirft der Ministerin vor, unwürdige Falschinformationen zum Krankenhausplan und zur Basisnotfallversorgung am Beispiel Prenzlau verbreitet zu haben. Zudem wird bemängelt, dass die Ministerin die AfD-Rede falsch dargestellt habe. Oeynhausen betont, der Pakt für Pflege solle verbessert werden, damit er Pflegebedürftigen und Angehörigen zugutekommt, nicht Wohlfahrtsverbänden wie der SPD-AWO. Steuergeld müsse sorgfältig verwendet werden. Die AfD fordere eine tatsächliche Auswertung, um Schwachstellen zu identifizieren und nachzujustieren, sowie einen Änderungsantrag zur Stärkung der Pflege.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.