Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Jeder zehnt…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den Pakt für Pflege in Brandenburg, weil er trotz hoher Kosten von über 20 Millionen Euro jährlich den Pflegenotstand nicht wirksam löst. Oeynhausen bemängelt, dass mit den Mitteln rund 100 zusätzliche Stellen in Kommunen geschaffen wurden, die überwiegend beratend tätig sind und dadurch dem Pflegearbeitsmarkt Fachkräfte entziehen, statt die Versorgung zu verbessern. Auch das Programm „Pflege vor Ort“ wird als teils unwirksam und verschwenderisch dargestellt, da Steuergelder für fragwürdige Projekte ausgegeben würden. Deshalb fordert der Beitrag eine Befristung, kritische Auswertung und Neuausrichtung, damit die Mittel tatsächlich Pflegebedürftigen und Angehörigen zugutekommen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.