Redebeitrag

Steeven Bretz
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Kollegen! Sehr…
Zusammenfassung
Der Beitrag fordert den Landtag auf, angesichts der jüngsten Ereignisse am Ende der Aktuellen Stunde einen gemeinsamen Entschließungsantrag zu beschließen, weil es die Aufgabe eines Parlaments sei, sich zu aktuellen Vorgängen und grundsätzlichen Fragen auch durch gefasste Beschlüsse zu äußern. Bretz bietet den anderen Fraktionen an, sich dem Antrag der CDU als Mitantragsteller anzuschließen, damit ein starkes gemeinsames Signal vom Landtag ausgehe. Kritisiert wird indirekt die zögerliche Haltung, denn der Entschließungsantrag enthalte mit Landräten, kommunaler Familie und Landesregierung abgestimmte Positionen. Die Rede begründet den Vorschlag mit der besonderen Verantwortung des Parlaments und wirbt nachdrücklich für Zustimmung, um Handlungsfähigkeit zu demonstrieren.
Kernaussagen
- Entschließungsantrag
- Aktuelle Stunde
- kommunale Familie
- Landesregierung
- Parlamentsbeschluss
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.