Redebeitrag

Danny Eichelbaum

Fraktion
cdu
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Herr Vizepräsident! Vielen Dank, liebe Kolleginnen und Kollegen, für die Wortbeiträge. Her…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Unterstützung der Bundeswehr als Beitrag zu Frieden, Freiheit und Sicherheit, weil diese nicht selbstverständlich seien, sondern täglich von Soldatinnen und Soldaten garantiert würden. Deshalb müsse das gesamte Aufgabenspektrum einschließlich Landes- und Bündnisverteidigung im NATO-Rahmen anerkannt werden. Kritisiert wird die Landesregierung, da sie sich bei der Abstimmung zur Brigade in Litauen enthalte und BSW-Vertreter von einem teuren Militärabenteuer sprächen, was die Bundeswehr verunsichere. Zudem wird die Behauptung einer Militarisierung der Schulen zurückgewiesen: Jugendoffiziere förderten im Gegenteil Frieden und Debatte, gestützt auf das Bundesverfassungsgericht und staatliche Öffentlichkeitsarbeit.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.