Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Gäste! Z…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den CDU-Antrag zur Förderung der Bundeswehr in Brandenburg, weil darin das Wort Frieden fehlt und eine Militarisierung von Schulen und Hochschulen droht. Der Beitrag begründet, dass Zivilklauseln an Hochschulen die Forschungsfreiheit sichern und Schulen eigenständig über Bundeswehrbesuche entscheiden sollen. Peschel lehnt die Einbeziehung von Schülern in die Militarisierung ab und fordert Verteidigungsfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit sowie Diplomatie statt Aufrüstung. Zudem wird der AfD-Entschließungsantrag als widersprüchlich kritisiert, da Bundesländer keine eigenen Militärstandorte benötigen und der Bund dafür zuständig ist.
Kernaussagen
- Zivilklauseln an Hochschulen
- Militarisierung von Schulen
- Bundeswehrstandorte
- Verteidigungsfähigkeit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.