Redebeitrag

Britta Müller

Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten! Wird…

Zusammenfassung

Britta Müller spricht sich für die Einsetzung einer Enquetekommission zur Aufarbeitung der Coronapandemie im Brandenburger Landtag aus, die kein Untersuchungsausschuss sein soll. Fachleute aus Gesundheitswesen, Ökonomie und Rechtswissenschaft sollen Lehren für künftige Krisen ziehen, damit Schutzmaßnahmen weniger in Freiheitsrechte eingreifen. Der Beitrag begründet dies mit der Notwendigkeit, Krisenresilienz in Pflege und öffentlichem Gesundheitsdienst zu prüfen sowie Verbesserungen vorzuschlagen. Zudem fordert die Rede eine Prüfung von Amnestien für Bürgerinnen und Bürger, die durch Schutzmaßnahmen schwere Nachteile erlitten, und will Betroffenen von Impf- oder Infektionsfolgen Gehör verschaffen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.