Redebeitrag

Elske Hildebrandt

Fraktion
spd
Datum
23. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/6

Vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich habe eine Nachfrage zum subsidiäre…

Zusammenfassung

Elske Hildebrandt von der SPD stellt eine Zwischenfrage zum subsidiären Schutz und kritisiert, dass die CDU dessen Abschaffung anstrebe. Der Beitrag begründet, dass dieser Schutzstatus 2004 in der EU-Asylrichtlinie ergänzend eingeführt wurde, damit Menschen vor Todesstrafe, Folter und Lebensgefahr bewahrt werden. Deshalb will die Rednerin wissen, ob die CDU-Landtagsfraktion tatsächlich für die Abschaffung eintritt. Die Nachfrage fordert eine klare Positionierung und macht auf die humanitären Folgen einer Streichung aufmerksam, indem sie den ursprünglichen Zweck des Schutzes hervorhebt. Somit wird die CDU mit der Verantwortung für den Schutz von Geflüchteten konfrontiert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.