Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Herr Vizepräsident! Meine D amen und Herren! Liebe Brandenburger! Es ist infam, was der SP…
Zusammenfassung
Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in ihrer Rede den Vorwurf des „Nachtrettens“ aus der SPD und wirft der früheren rot-schwarz-grünen Regierung vor, Staats- und Behördenversagen in der Corona-Politik vertuscht zu haben. Deshalb fordert sie, dass Verantwortliche sich zu ihren Taten bekennen, weil die Einschränkungen grundgesetzlicher Rechte und die Impfkampagne massive Folgen hatten. Kritisiert wird zudem, dass die Aufklärung in den Untersuchungsausschüssen behindert worden sei, weshalb Jugendliche verstärkt rauchen, trinken, kiffen und depressiv seien und Schulleistungen sinken. Der Beitrag begründet damit eine scharfe Abrechnung mit der Corona-Politik und wirft den anderen Fraktionen Verachtung gegenüber den Bürgern vor.
Kernaussagen
- Corona-Untersuchungsausschuss
- Staatsversagen
- Impfkampagne
- Jugendgesundheit
- Grundrechtseinschränkungen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.