Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 23. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/6
Gleich, Frau Präsidentin. – Ich denke, dass wir ein gutes und wichtiges Papier vor uns hab…
Zusammenfassung
Der Redner der CDU betont zu Beginn der Debatte, dass ein gutes und wichtiges Papier vorliegt, das als Grundlage für eine Entscheidung dient. Allerdings warnt der Beitrag davor, die Debatte ohne einen konkreten Beschluss zu beenden, weil dies nicht weiterhelfe. Deshalb fordert Genilke indirekt, dass die Beratungen in ein verbindliches Ergebnis münden. Der Redebeitrag begründet die Notwendigkeit einer Abstimmung damit, dass sonst keine praktische Wirkung erzielt werde. Kritisiert wird ein bloßes Ausbleiben von Entscheidungen. Die Rede endet mit einem Hinweis auf die Präsidentin, was den formellen Ablauf unterstreicht und den Wunsch nach einem geordneten Verfahren verdeutlicht.
Kernaussagen
- Debattenabschluss
- Beschlussfassung
- Verfahrensordnung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.