Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Ministerin, viel wichtiger, als kleinkariert auf die Reihenfolge zu achten, ist es, f…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in ihrer Rede, dass die Regierung kleinkariert auf die Reihenfolge achte, statt Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Als Opposition sei es ihre Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. In ihren drei Nachfragen thematisiert sie die pauschale Bemessung der Sachkosten sowie die Anzahl der Mitarbeiter, die sich mit Krankenhäusern oder Krankenhausplanung im Ministerium und nachgeordneten Behörden befassen. Zudem fragt sie nach Brandenburgs Position im deutschlandweiten Vergleich. Während der Rede wendet sich Ministerin Britta Müller zur Regierungsbank und hält Rücksprache, woraufhin die Rednerin nachfragt, ob ihr zugehört werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.