Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Frau Ministerin, viel wichtiger, als kleinkariert auf die Reihenfolge zu achten, ist es, f…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in ihrer Rede, dass die Regierung kleinkariert auf die Reihenfolge achte, statt Transparenz für die Bürgerinnen und Bürger zu schaffen. Als Opposition sei es ihre Aufgabe, die Regierung zu kontrollieren. In ihren drei Nachfragen thematisiert sie die pauschale Bemessung der Sachkosten sowie die Anzahl der Mitarbeiter, die sich mit Krankenhäusern oder Krankenhausplanung im Ministerium und nachgeordneten Behörden befassen. Zudem fragt sie nach Brandenburgs Position im deutschlandweiten Vergleich. Während der Rede wendet sich Ministerin Britta Müller zur Regierungsbank und hält Rücksprache, woraufhin die Rednerin nachfragt, ob ihr zugehört werde.
Kernaussagen
- Krankenhausplanung
- Sachkosten
- Mitarbeiterzahl
- Transparenz
- Regierungskontrolle
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.