Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Gut – nur zur Einhaltung der Ordnung noch einmal, wie vorhin. Die Fragen wurden ja in eine…

Zusammenfassung

Britta Müller äußert sich zur Einhaltung der Reihenfolge der Fragen und kritisiert, dass diese vertauscht wurden, weshalb sie die Nachfrage zur Kleinen Anfrage 44 dennoch beantwortet. Der Beitrag begründet die Erhebung der Sachkosten damit, dass das Ministerium des Innern und für Kommunales jährlich die Stundensätze ermittelt, die auch die Sachkostenpauschale enthalten, und die Ressorts der Landesverwaltung Brandenburg informiert. Auf dieser Grundlage werden die Stundensätze für den Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit und Soziales per Erlass angewendet. Der Erlass der Beauftragten für den Haushalt vom 14. Juni 2024 enthält eine Sachkostenpauschale von 15 172 Euro pro Stelle, sodass bei 18 neuen Stellen ein Gesamtbetrag von 273 096 Euro entsteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.