Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 44 führt die Landesregierung zu möglichen Folgen d…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage 44 zu den Folgen des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes und dem damit verbundenen erheblichen Bürokratieaufwuchs. Kritisiert wird, dass zusätzlich zu 18 neu geschaffenen Stellen jährlich 273.100 Euro Sachkosten veranschlagt werden, wodurch insgesamt 1,8 Millionen Euro zusätzliche Personal- und Sachkosten anfallen. Der Beitrag fragt, wie sich die jährlichen Sachkosten von knapp 300.000 Euro zusammensetzen, damit die finanzielle Belastung transparent wird und die konkrete Mittelverwendung nachvollziehbar bleibt. Weil die Kosten nicht näher aufgeschlüsselt sind, fordert die Rednerin Auskunft über die Zusammensetzung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.