Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr gerne, Frau Präsidentin. – Das überrascht mich jetzt sehr, weil Sie ja in der Kleinen…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert im Bundestag, dass die Bundesregierung die für Januar 2025 angekündigte Bereitstellung eines Grouper-Tools offenbar nicht einhält, weshalb sie nach dem tatsächlichen Zeitpunkt fragt, zu dem das Ministerium dieses Instrument erhalten soll. Zudem bemängelt die Rednerin, dass Krankenhäuser bereits anhand ihrer Abrechnungsdaten eine grobe Folgenabschätzung vornehmen können, das Ministerium dazu aber nicht in der Lage sei, weshalb Auskunft über diese Diskrepanz verlangt wird. Schließlich fordert der Beitrag, dass die Folgenabschätzung nach Vorliegen des Tools den Abgeordneten transparent zugänglich gemacht wird, damit diese die Konsequenzen nachvollziehen können.
Kernaussagen
- Grouper-Tool
- Folgenabschätzung
- Krankenhausabrechnungsdaten
- Transparenz für Abgeordnete
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.