Redebeitrag
Daniela Oeynhausen
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
In ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage 44 führte die Landesregierung aus, dass sie noch k…
Zusammenfassung
Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die bislang fehlende belastbare Folgenabschätzung der Landesregierung zur Krankenhausreform. In der Antwort auf die Kleine Anfrage 44 habe die Regierung erklärt, noch keine solide Bewertung vorlegen zu können, weil Planungsgrößen fehlten und ein Analyseinstrument, der Grouper, erst im Januar 2025 verfügbar sei. Deshalb fragt die Rednerin, ob inzwischen eine belastbare Abschätzung für die Brandenburger Kliniklandschaft vorliegt, von welchen Akteuren sie stammt und welche Ergebnisse damit verbunden sind. Der Beitrag begründet die Notwendigkeit einer solchen Bewertung mit der ausstehenden Datengrundlage, damit die Folgen für die Kliniken transparent werden.
Kernaussagen
- Krankenhausreform
- Folgenabschätzung
- Kleine Anfrage 44
- Grouper
- Brandenburger Kliniklandschaft
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.