Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Noch einmal zu den Regionalkonferenzen und der Unterscheidung von den Gebietskonferenzen:…

Zusammenfassung

Britta Müller widerspricht der Behauptung, eine Region sei bei den Regionalkonferenzen vergessen worden, da diese erst im April beginnen und alle fünf Planungsregionen berücksichtigt werden. Bezüglich der GLG und der rechtlichen Grundlagen erklärt die Rednerin, dass das Konzept für die Krankenhäuser in Angermünde und Prenzlau vorgestellt wurde und kein Konflikt mit dem Krankenhausplan besteht, weil die Maßnahmen erst 2027 greifen. In Angermünde geschehe in den nächsten zwei Jahren nichts, die Umsetzung sei eng mit der Planungsbehörde abgestimmt. Der Personalrat sei über die Gutachten einbezogen, und die Behörde werde erst tätig, wenn der Zeitpunkt der Umsetzung gekommen ist, damit die gesetzlichen Notwendigkeiten eingehalten werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.