Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Ich möchte meine drei Nachfragen in Anspruch nehmen, Frau Präsidentin. – Die erste ist die…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen richtet drei Nachfragen an die Ministerin und kritisiert, dass die gesetzlich verankerten Gebietskonferenzen bislang nicht durchgeführt wurden. Stattdessen seien Regionalkonferenzen anberaumt worden, wobei wahrscheinlich einige Kreise und Städte außen vor geblieben seien, weil aus den Kreisen gemeldet werde, dass nicht zu allen Kontakt aufgenommen worden sei. Zudem wird gefragt, ob in den Regionalkonferenzen mit Vertretern der GLG aus der Uckermark über die geplante Umstrukturierung der Krankenhäuser in Prenzlau und Angermünde mit Blick auf die Notfallversorgung gesprochen wurde und mit welchen Ergebnissen. Schließlich soll geklärt werden, auf welcher rechtlichen Grundlage die GLG bereits jetzt Stationen schließen darf, obwohl ein gültiger Krankenhausplan besteht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.