Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Abgeordnete Dr. Oeynhausen, vielen Dank für diese Frage. – Sie sprechen jetzt…

Zusammenfassung

Britta Müller erläutert den gesetzlichen Ablauf der Krankenhausplanung in Brandenburg. Der Prozess zur Aufstellung des Fünften Krankenhausplanes hat begonnen, doch die gesetzlich vorgesehenen Gebietskonferenzen werden erst einberufen, wenn die Planungsbehörde einen Entwurf der künftigen Versorgungsaufträge erarbeitet hat. Diese Entwurfserstellung wird noch einige Zeit dauern, weil auf Bundesebene drei Rechtsverordnungen noch nicht abgeschlossen sind. Deshalb kann die beratende Beteiligung derzeit nicht im gesetzlichen Rahmen stattfinden. Die Rednerin verweist auf bereits erfolgte Regionalkonferenzen im Vorfeld und begründet die Verzögerung mit dem laufenden Bundesverfahren, sodass die Gebietskonferenzen erst nach Vorlage des Entwurfs einberufen werden können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.