Redebeitrag

Jan Redmann

Fraktion
cdu
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Ministerin, das Land Brandenburg hat ja auf Bundesebene sehr deutlich darauf hingewie…

Zusammenfassung

Der Redner der CDU fragt die Ministerin nach den konkreten Zielen und Vorgaben bei der Beratung der Krankenhäuser in Brandenburg zur Krankenhausstruktur. Dabei betont er die Länderzuständigkeit, die das Land Brandenburg auf Bundesebene verteidigt habe, und verweist auf die Entlassung der Vorgängerin nach Diskussionen im Bundesrat. Da die wirtschaftliche Lage der Kliniken je nach Kooperationsgrad stark variiere, will der Beitrag wissen, welche Steuerungsabsichten die Ministerin verfolgt und welche Vorgaben sie insbesondere für die Region Ostprignitz-Ruppin/Prignitz macht. Kritisiert wird eine unklare Zielsetzung.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.