Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrter Herr Abgeordneter Dr. Schierack, vielen Dank für die Frage. In der Tat befin…

Zusammenfassung

Britta Müller betont die schwierige wirtschaftliche Lage der Krankenhäuser und verweist auf die duale Finanzierung, wonach Länder Investitionen und der Bund über Krankenkassen Betriebskosten tragen. Deshalb fordert die Rednerin eine bedarfsgerechte Finanzierung der Betriebskosten durch den Bund, da dies nicht Aufgabe des Landes sei. Der Beitrag begründet die landesseitige Unterstützung mit hohen Investitionsfördermitteln und verweist auf den ab 2026 greifenden Transformationsfonds, der Brandenburg 1,5 Milliarden Euro bringen soll, damit Standortveränderungen und ambulant-stationäre Leistungen unterstützt werden. Zudem wird die Landesregierung auf Bundesebene für stabile Finanzierung aktiv, indem sie Beratung und Dialogforen anbietet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.