Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Dr. Oeynhausen, jetzt noch einmal: Genau diese Fragen – Sie haben mehrere Fragen zum…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Behandlung mehrerer mündlicher Anfragen zum Anerkennungsverfahren, dessen Durchführung und Richtigkeit. Die Rednerin verweist darauf, dass genau diese Fragen bereits in den mündlichen Anfragen 2, 5 und 6 enthalten sind und entsprechend der Tagesordnung noch behandelt werden. Deshalb lehnt sie eine vorweggenommene Beantwortung ab, damit die spätere Beratung nicht umgangen wird und die Reihenfolge gewahrt bleibt. Kritisiert wird diese Haltung durch einen Zwischenruf, der festhält, dass eine Antwort verweigert werde. Der Beitrag begründet die Zurückstellung mit dem Verfahrensablauf und der Tagesordnung, wodurch die Fragen zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werden sollen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.