Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Herr Bretz, ich hatte die Frage bereits beantwortet, (Dr. Daniela Oeynhausen [AfD]: Nein!)…

Zusammenfassung

Die Rednerin erklärt, dass eine bereits erteilte Antwort auf eine gestellte Frage keiner erneuten Erläuterung bedürfe, weshalb die Angelegenheit als abgeschlossen betrachtet wird. Da die Nachfragen jedoch Bestandteil weiterer mündlicher Anfragen sind, die auf der Tagesordnung stehen, kann der Beitrag die Thematik in diesem Moment nicht weiter vertiefen. Kritisiert wird, dass dadurch eine Nachfragemöglichkeit nach der Geschäftsordnung nicht genutzt werde. Der Beitrag begründet die Grenzen der sofortigen Beantwortung komplexer Anliegen im Plenum, indem auf die Verfahrensordnung verwiesen wird, sodass die Diskussion ohne weitere Klärung endet.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.