Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, das Landesamt…
Zusammenfassung
Britta Müller betont in ihrer Rede, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, kurz LAVG, die zuständige Behörde für Berufsanerkennungs- und Approbationsverfahren im Land Brandenburg ist. Seit 2019 habe die Behörde keine verfälschten oder unechten Dokumente sowie keine unrichtig bescheinigten medizinischen Qualifikationen im Zusammenhang mit solchen Verfahren von ärztlich tätigen Ausländern festgestellt. Damit entkräftet die Rednerin den Vorwurf systematischer Missstände, weil die Prüfungen offenbar zuverlässig erfolgen. Der Beitrag begründet dies mit der konkreten Zuständigkeit und der Bilanz der vergangenen Jahre, sodass die Verantwortung klar beim LAVG liegt und keine weiteren Konsequenzen nahegelegt werden. Folglich wird die bestehende Praxis bestätigt und eine Änderung der Verfahren nicht gefordert.
Kernaussagen
- Berufsanerkennung
- Approbationsverfahren
- Dokumentenprüfung
- Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.