Redebeitrag

Britta Müller

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, das Landesamt…

Zusammenfassung

Britta Müller betont in ihrer Rede, dass das Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit, kurz LAVG, die zuständige Behörde für Berufsanerkennungs- und Approbationsverfahren im Land Brandenburg ist. Seit 2019 habe die Behörde keine verfälschten oder unechten Dokumente sowie keine unrichtig bescheinigten medizinischen Qualifikationen im Zusammenhang mit solchen Verfahren von ärztlich tätigen Ausländern festgestellt. Damit entkräftet die Rednerin den Vorwurf systematischer Missstände, weil die Prüfungen offenbar zuverlässig erfolgen. Der Beitrag begründet dies mit der konkreten Zuständigkeit und der Bilanz der vergangenen Jahre, sodass die Verantwortung klar beim LAVG liegt und keine weiteren Konsequenzen nahegelegt werden. Folglich wird die bestehende Praxis bestätigt und eine Änderung der Verfahren nicht gefordert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.