Redebeitrag

Johannes Funke

Fraktion
spd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Herr Hoffmann, ich will noch kurz auf die CDU und auf die Verfassung eingehen. Nur zum Ver…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Johannes Funke (SPD) erörtert die Aufnahme von Lebensmittelsicherheit in die Verfassung und verweist darauf, dass Verfassungsänderungen wie der Schutz jüdischen Lebens oder die Beziehung zu Polen keine Selbstläufer seien, sondern täglicher Arbeit bedürfen. Deshalb müsse man besondere Umstände sorgfältig prüfen. Zudem begrüßt der Redner die prominente Unternehmerperspektive, weil europäische Wettbewerbsfähigkeit auch regionale Stärke erfordere. Kritisiert wird, das Thema Klima sei nur kurz erwähnt worden; der Koalitionsvertrag bekenne sich jedoch klar zum Klimaplan, der Mobilität und Bauen umfasse. Abschließend lädt Funke zur Grünen Woche und zur Hippologica ein.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.