Redebeitrag
Mundt
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
* Lieber Andreas Noack, du musst aber auch sagen – das gehört zur Wahrheit dazu –, dass, a…
Zusammenfassung
In der Debatte geht es um die Vereinbarung zur Instandsetzung der L 20 in Oberhavel und die kommunale Verantwortung. Die Rednerin betont, dass andere Landkreise diese Vereinbarung nicht wollten, weshalb die kommunale Familie und Verantwortung weiterhin bestehen bleiben müssten. Kritisiert wird die These, dass Probleme durch Auferlegung gelöst werden könnten, denn der Beitrag begründet, dass Zwang keine Lösung bietet und die Instandsetzung der L 20 im Interesse aller liegt. Deshalb fordert die Rede, kommunale Entscheidungen zu akzeptieren und keine Maßnahmen aufzuzwingen, damit die kommunale Verantwortung respektiert wird. Der Beitrag endet mit Dank und Beifall.
Kernaussagen
- Instandsetzung L 20
- kommunale Verantwortung
- Landkreise
- Auferlegung von Maßnahmen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.