Redebeitrag

Andreas Noack

Fraktion
spd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

* Frau Vizepräsidentin! Eben hörte ich das Wort „billig“. Die Diskussion war insgesamt bil…

Zusammenfassung

Andreas Noack kritisiert in der Debatte eine als billig empfundene Diskussion und die fehlende Fortsetzung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Landkreis Oberhavel zur Übergabe von Landesstraßen aus dem Grünen Band. Diese habe 2014 rund 14 Millionen Euro umfasst und den Wechsel der Baulastträgerschaft sowie die Beseitigung von Schlaglöchern ermöglicht. Der Redner begründet, dass dem Bürger der Baulastträger egal sei, ihn aber Schlaglöcher ärgerten. Deshalb fordert der Beitrag, strukturell mit den Landkreisen zusammenzuarbeiten, statt einzelne Straßen pauschal auszuwählen, und erfolgreiche Konzepte fortzusetzen, damit Ergebnisse erzielt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.