Redebeitrag

Detlef Tabbert

Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Vizepräsidentin! Sehr geehrte Abgeordnete! Es freut mich, dass das Thema Verk…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Abgeordnete betont die Bedeutung einer leistungsfähigen Straßeninfrastruktur für Brandenburgs Wirtschaft und Mobilität, wobei der Erhalt Vorrang vor Neubau hat. Wegen begrenzter Finanzen und fehlenden Fachpersonals können nur ausgewählte Projekte umgesetzt werden, weshalb der Landesbetrieb Straßenwesen mit Bedarfslisten und Projektprogrammen arbeitet. Zwar fordert die CDU ein Sonderprogramm für Straßensanierung, doch dies sei nicht nötig, da die Verwaltung bereits Erhalt und Modernisierung priorisiert. Auch die Wiedereinführung eines Landesstraßenbedarfsplans lehnt der Redner ab, weil er bürokratisch sei und Personal binde. Deshalb empfiehlt er, beide Anträge abzulehnen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.