Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Sehr geehrte Frau Vizepräsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie viele Tausen…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt lehnt den CDU-Antrag für ein Straßensanierungs-Sonderprogramm ab, weil es nur eine Landstraße pro Landkreis fördert und damit den vordringlichen Bedarf sowie die kreisübergreifende Pendlerrealität ignoriert. Statt Flickschusterei brauche es eine gesamtheitliche Strategie, die vorhandene Haushaltsmittel, Personalressourcen und Verkehrssicherheit priorisiert. Da der Antrag keine Finanzierung nennt und die langfristige Planung fehlt, wird er abgelehnt. Die Rednerin betont, dass begrenzte Mittel zielgerichtet eingesetzt werden müssen, um Mobilität als Daseinsvorsorge zu sichern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.