Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Vizepräsidentin, ich möchte Sie ungern korrigieren, aber wir haben keinen Antrag zurü…

Zusammenfassung

Zu Beginn der Debatte stellt Daniel Münschke richtig, dass kein Antrag zurückgezogen, sondern ein Änderungsantrag im Neudruck neu eingereicht wurde. Dies sei notwendig, damit der Änderungsantrag bei der Abstimmung nicht untergeht, weil er bei einem Überweisungsantrag automatisch mitgeht, beim Entschließungsantrag hingegen nicht. Die Richtigstellung erfolgt vor Eintritt in die Debatte, um Missverständnisse zu vermeiden. Der Beitrag begründet die erneute Einreichung mit den unterschiedlichen Verfahrensregeln und zielt darauf ab, die Berücksichtigung des Änderungsantrags sicherzustellen. Damit soll verhindert werden, dass der Antrag im weiteren Verfahren übersehen wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.