Redebeitrag
Johannes Funke
- Fraktion
- spd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Die Aktuelle Stunde sieht ausreichend Redezeit für die AfD vor. (Beifall SPD – Zuruf von d…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt die von der AfD geforderten Austritte aus EU und Euro, die laut Redner Grenzkontrollen, Wechselkursschwankungen und höhere Lebensmittelpreise nach sich zögen, wodurch Brandenburger Bauern und Verbraucher litten. Kritisiert wird zudem der Entschließungsantrag der CDU, weil eine Verfassungsänderung zur Ernährungssicherheit breite Mehrheiten erfordere und ein Schnellschuss nicht ausreiche. Der Antrag der AfD zur Hofschlachtung wird abgelehnt, da nach der MKS-Lage zunächst die Vermarktung von Rind- und Schweinefleisch normalisiert werden müsse; Veterinärkosten seien später im Ausschuss zu klären. Abschließend wird auf die noch geöffnete Grüne Woche hingewiesen.
Kernaussagen
- EU-Austritt
- Euro-Austritt
- Ernährungssicherheit
- Hofschlachtung
- MKS-Vermarktung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.