Redebeitrag
Dominik Kaufner
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
* Tatsächlich habe ich die Diskussion zum letzten Antrag durchgelesen. Da hat die Linkspar…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD kritisiert in seinem Beitrag, dass die CDU zunehmend die Rolle der Linkspartei übernehme, und wirft ihr vor, als verlängerter Arm der SPD zu agieren, wie bei der Wahl des Ministerpräsidenten. Hoffnung sieht er lediglich in der differenzierten Argumentation des BSW, bemängelt jedoch, dass Sahra Wagenknecht im Wahlkampf ein flächendeckendes Social-Media-Verbot für unter 16-Jährige gefordert habe, während im Koalitionsvertrag nur noch ein Verbot bis Klasse 4 stehe. Deshalb fordert der Beitrag, dem Überweisungsantrag an den Ausschuss zuzustimmen, um die Forderung zu konkretisieren, oder künftig Änderungsanträge zu stellen.
Kernaussagen
- Social-Media-Verbot
- Überweisung an den Ausschuss
- Änderungsantrag
- Koalitionsvertrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.