Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Vielen Dank, dass Sie die Frage gestatten, Herr Hoffmann. Erinnere ich mich richtig, dass…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dr. Hans-Christoph Berndt richtet an den CDU-Vertreter Hoffmann die Frage, ob es im vergangenen Jahr während der Bauernproteste in Brandenburg eine Koalition unter Beteiligung der CDU gegeben habe. Kritisiert wird, dass die CDU damals offenbar nichts unternommen habe, um den Ministerpräsidenten zu bewegen, sich nicht nur mit Worten, sondern mit konkreten Taten gegen die Erhöhung der Agrardieselbesteuerung einzusetzen. Die Rede fordert deshalb eine Erklärung, welchen Beitrag die CDU geleistet hat, damit die Steuererhöhung verhindert oder rückgängig gemacht wird. Damit wird der Vorwurf erhoben, die CDU sei trotz Regierungsverantwortung untätig geblieben und habe keine wirksamen Maßnahmen ergriffen.
Kernaussagen
- Agrardieselbesteuerung
- Bauernproteste
- Brandenburgische Koalition
- CDU-Regierungsverantwortung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.