Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kolleg…
Zusammenfassung
Der Beitrag lehnt einen AfD-Antrag ab, weil dieser auf falschen Sachverhaltsannahmen beruhe und deshalb falsche Forderungen ableite. Müller verweist auf den Koalitionsvertrag der Brandenburger Landesregierung, der alle Krankenhausstandorte mindestens als Gesundheitsstandorte erhalten will, und auf das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz. Kritisiert wird, dass Bund und Länder noch über Rechtsverordnungen, Transformationsfonds und Leistungsgruppen verhandeln. Für Brandenburg kündigt die Rednerin einen fünften Landeskrankenhausplan mit Regionalkonferenzen und Beteiligungsformaten an. Am Beispiel der Uckermark begründet sie Veränderungen mit einer 24/7-Erreichbarkeit und einer zentralen Notaufnahme, um die Versorgung langfristig zu sichern.
Kernaussagen
- Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz
- Landeskrankenhausplanung
- Transformationsfonds
- Notfallversorgung
- Uckermark
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.