Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
22. Januar 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/5

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! Die SPD-Krankenhausreform i…

Zusammenfassung

Die Rednerin kritisiert die Krankenhausreform scharf, weil wichtige Regelungen noch fehlen und dadurch die Versorgung schlechter wird, sodass Kliniken Insolvenz anmelden und Beiträge steigen. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung keine echte Hilfe bietet, denn ein Förderprogramm blieb erfolglos und die Kreise müssen Millionen zuschießen. Deshalb fordert der Beitrag einen Landesfonds sowie die Streichung versicherungsfremder Kosten, damit die gesetzlich Versicherten entlastet werden. Da die Notfallversorgung in der Uckermark gefährdet ist, wird eine Reform der Reform und eine regionale Krankenhausplanung verlangt, um ländliche Gebiete zu erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.