Redebeitrag

Gunnar Lehmann
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 22. Januar 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/5
Danke für die Frage. Ich schließe mich der Einschätzung des Kollegen Funke an, dass wir zu…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Gunnar Lehmann (BSW) befasst sich mit der aktuellen Belastung der Landwirtschaft durch die Maul- und Klauenseuche und der Forderung nach Entlastung des Lebensmittelhandwerks. Zwar wird Sympathie für das bayerische Modell bekundet, doch der vorliegende Antrag wird abgelehnt, weil zunächst eine Strukturerhebung der Schlachtstätten in Brandenburg erforderlich sei. Erst danach könne über eine Harmonisierung der Gebühren und unter Finanzierungsvorbehalt über eine Deckelung diskutiert werden, da noch kein Haushalt vorliege. Der Antrag mache einen Schritt vorwärts und zwei zurück, weshalb die Zustimmung verweigert wird.
Kernaussagen
- Maul- und Klauenseuche
- Entlastung des Lebensmittelhandwerks
- Strukturerhebung der Schlachtstätten
- Gebührenharmonisierung
- Deckelung der Gebühren
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.